QUO VADIS ?, AMERIKA

Quid sit futurum cras, fuge quaerere!
(„Was morgen sein wird, (das) vermeide zu fragen!“)

Der Dollar rauscht vehement in den Keller, die US-Banken machen Verluste ohne Ende und die US-Wirtschaft steht vor dem Abschwung.Im nächsten Jahr sind Präsidentenwahlen und die Amerikaner zweifeln an ihrem System. Ob die USA zu alter Stärke zurückfindet, hängt davon wohl ab, wer die nächste Präsidentschaft gewinnt.

Schlimmer als ein Verlust ist die Angst vor dem Verlust. In den Staaten treibt die Angst nicht nur Millionen von Hausbesitzern und Wall-Street-Manager um, auch bei den Parteien zerbricht man sich die Köpfe, wie sie ihre Kandidaten für die Präsidentenwahl im November 2008 Aufstellen sollen. Mit jeden Rücktritts eines Bankers wächst bei Amerikas Wählern die Angst, das man ihnen die volle Wahrheit verschweigt, und das die US-Wirtschaft in einer größeren Krise steckt, als es Politiker und Banker eingestehen wollen.
Die Öffentlichkeit wird nur Scheibchenweise informiert, und die amerikanische Investmentbank Merrill Lynch rückte nur nach und nach mit der ganzen Wahrheit über ihre Verluste heraus. Hieß es zunächst, die Verluste seien begrenzt und beherrschbar, wurde in der letzten Woche die Tatsache ausgegeben, das ihr Verlust8Felspekulation in zweitklassigen Hypothekenkrediten) alles andere als Beherrschbar ist. Bei der größten US-Bank -Citigroup- erwarten die Analysten weitere Abschreibungen und das Eingestehen von massiven Fehlspekulationen.

Mit den Banken gerät das ganze System ins Wanken, auf das sich der jahrelange Boom der größten Volkswirtschaft der Welt gegründet hat. Die Bürger erkennen nun, dass sie sich in den vergangenen Jahren viel zu viel Schulden aufgeladen haben, Häuser, Fernsehgeräte, Autos usw- alles haben sie auf Pump gekauft. Mit diesem Konsum kurbelten sie die Wirtschaft an, auch in Europa und China. Amerika importierte so viele Waren aus dem Ausland wie noch nie, und dadurch rutschte der Außenhandel immer tiefer in die roten Zahlen, und die Abhängigkeit vom Zufluss ausländischen Kapitals nahm dramatische Züge an.
„Die USA schulden der Welt jetzt schonmehr als 12 Billionen Dollar, und alle 15 Monaten kommt eine weitere Billion dazu“, sagte Jim Rogers, der legendäre Investmentbanker und Weggefährte des Spekulanten George Soros, und warnte weiter vor einem Schulden-Tsunami, dessen Wellen immer höher werden. Den Grund für die Schuldenexzesse sieht Rogers bei der US-Notenbank Fed. Durch die jahrelange künstliche Niedrigzinspolitik habe sie den Konsum angetrieben und die Spekulationsblase am Immobilienmarkt verursacht. Der Währungshüter Ben Bernanke begehe daher einen großen Fehler wenn er auf die Finanzkrise mit erneuten Leitzinssenkungen reagiere und die Notenpresse anwirft, so weiter Rogers. Aber genau das wird Bernake wohl tun. Denn 12 Monate vor der Präsidentschaftswahl droht der Wirtschaft Amerikas ein totaler Absturz. Schätzungen zu folge werden in den kommenden Monaten mehr als2 Millionen Schuldner in Zahlungsschwierigkeiten geraten, denn der März 2008 wird entscheiden sein, denn da laufen viele Darlehensverträge amerikanischer haushalte aus.

Die hoch explosible Cocktail aus hoher Verschuldung, rückläufigen Immobilienpreise, schrumpfende Unternehmensgewinne und steigende Energie- und Nahrungsmittelpreise setz der Konjunktur mächtig zu. Das reale Bruttoinlandsprodukt legte zwar im 3. Quartal noch um annualisiert 3,9% gegenüber dem Vorquartal zu, doch wichtige Frühindikatoren, wie der Einkaufsmanagerindex für verarbeitende Gewerbe, signalisieren einen hohen Einbruch der Produktion zum Jahresende. „Die Wirtschaft könne den Rückwärtsgang einlegen und die Wahrscheinlichkeit für eine Rezession liege bei 50 zu 50“ so Professor J. Frankel von der Elite-Uni Harvard.

Durch die trüben Aussichten für die US-Wirtschaft ist die Talfahrt des Dollar beschleunigt worden. Seit Mitte August hat er gegenüber der wichtigsten Handelspartnerwährungen 7% an Wert verloren, und gegenüber den kanadischen Dollar im letzten Monat sogar 10%. Bereinigt um die unterschiedliche Entwicklung und der Lohnstückkosten zwischen den USA und dem Ausland, liegt der reale Außenwert des Dollar sogar auf dem tiefsten Stand seit 1970. Im Verhältnis zum Euro sagte der Dollar auf neue historische Tiefstände, und in der vergangenen Woche mussten Devisenhändler nur 70 Eurocent für einen Dollar zahlen, und ein ende der Talfahrt gegenüber des Euro ist vorerst nicht in Sicht, im Gegenteil, man erwartet sogar das der Dollar auf 60 Eurocent sinken wird. Das dürfte zwar für den amerikanischen Export zu gute kommen, doch zugleich nehmen die Risiken für die Preisstabilität in den USA zu. Ed McKelvey-Ökonom bei der Investmentbank Goldmann Sachs sagte:“Je schneller und tiefer der Dollar fällt, desto größer die Gefahr, dass ausländische Anbieter ihre Verkaufspreise in den USA anheben, was die Inflation in Amerika beschleunigen würde“. Einen Konjunktureinbruch in den USA und eine beschleunigte Talfahrt des Dollar wird auch die Wirtschaft in Europa zu spüren bekommen, da die Nachfrage nach Waren aus den Ausland in den USA zurück gehen wird. Deutsche Exporteure, die immerhin 8 % ihrer Ware nach USA verkaufen, müssten dann ihre Absatzplanungen neu überdenken. Ganz besonders betroffen währen die Automobilhersteller, den dort liegt der Exportanteil bei etwa 19% und liegt mit 10% bei der gesamten inländischen Produktion. Aber auch andere High-Tech-Produkte, deren Fertigung sich noch im Hochlohnland Deutschland wegen der hohen Markenreputation lohnt, werden in den Export-Abschwung hineingezogen. Hinzu kommt, dass eine schwache Konjunktur in den USA auch eine Wirtschaftliche Dynamik in anderen wichtigen Absatzmärkten Deutschlands dämpft, besonders trifft es dann Lateinamerika und Asien. Die Folge währe dann ein Domino-Effekt: Die nachlassende Konjunktur in diesen Drittmärkten könnte die deutschen Exporteure zusätzlich dämpfen.

Auch für die Präsidentschaftskandidaten ist der Einbruch der Konjunktur eine schwere Bürde. Sie müssen den Bürgern in den nächsten Monaten erklären, wie sie die Konjunktur wieder anspringen lassen wollen und welche langfristigen Lösungen sie für die Probleme in der US-Wirtschaft haben und wie sie es grundsätzlich mit freien Märkten und der globalisierten Wirtschaft halten. Handlungsbedarf gibt es da genug, angefangen bei der Überschuldung der Bürger geht es dann über zu den Finanzierungsengpässen der Sozialsysteme bis hin zur Sanierung des unter den Kriegskosten ächzenden Staatshaushalt. Nur wer für diese Probleme eine Lösung hat, wird als nächster Präsident die Rolle der USA als wirtschaftliche Führungsmacht der westlichen Welt sichern.
Dass es Wirtschaftsthemen sind, die die Bürger bewegen und Wahlen entscheiden, wusste schon Bill Clinton, als dieser bei seiner Kampagne 1992 gegen Präsident Georg Bush dieses Thema zum Wahlthema machte. Bush unternahm nicht genug gegen die damalige Rezession und meinte wohl, das er als Siegreicher Oberbefehlshaber der siegreichen US-Truppen im Golfkrieg als Präsident gewählt zu werden. Den Erfolg Bill Clintons vor Augen setzen die Kandidaten aller Parteien auf das Thema Wirtschaft. Dies gilt vor allem für Hillary Clinton, Senatorin des Bundesstaates New York und Top-Kandidatin der Demokraten. Statt über Homo-Ehen und Abtreibungen zu streiten, diskutiert sie lieber über Reformen des Gesundheitssystems, der Sanierung des desolaten Staatshaushaltes und den Schutz der amerikanischen Wirtschaft vor Billigimporten aus China.

Clinton scheint dabei die Gemütslage der Mehrheit der Amerikaner besser zu treffen als alle anderen Kandidaten. Unter Amerikas Bürgen sind neuerdings Positionen en vogue, die man sonst nur von den marktkritischen und staatsgläubigeren Europäern kennt. 70% aller Amerikaner sind laut einer Umfrage von Gallup mit dem gesellschaftlichen Zustand der USA unzufrieden, 66% sind der Meinung das Leute mit höheren Einkommen zu wenig Steuern zahlen und bei den Unternehmen waren es sogar 71 % die diese Ansicht hatten.
Viele Bürger glauben auch, der Handel mit anderen Ländern brächte den USA mehr Nachteile als Vorteile, weil er Jobs im eigenem Land vernichte. Selbst die Wähler der Republikaner, bekannt für den Freihandel, glauben mehrheitlich das der Aussenhandel schlecht für die USA sei, und 61% sprachen sich sogar für eine Verschärfung der Regeln zur Begrenzung von Importgütern aus.

Aber gerade das könnte Deutschland am heftigsten treffen. Die durch Bundeskanzlerin Angela Merkel initiierte transatlantische Wirtschaftspartnerschaft könnte diesen Trend zumindest teilweise abfedern. Dieses Projekt wurde zuerst widerwillig von der Bush-Regierung aufgenommen. Interessanterweise gab es Sorgen wegen der protektionistischen Stoßrichtung einer gegen China und Indien gerichteten europäisch-amerikanischen Wirtschaftsschutzzone. Ein bisschen Protektionismus findet man in den Industrieländern inzwischen schick. Das würde vor allem Firmen helfen, deren Handel sich auf die westliche Welt konzentriert. Für andere, die große Warenströme nach Asien bewegen, könnte es auf Dauer Probleme geben.

Die Anti-Globalisierungsstimmung nahm Hillary Clinton auf und präsentiert die passenden Rezepte

♦ Clinton verspricht einen bezahlbare Krankenversicherung für alle, denn sie weiß das das Vertrauen der Amerikaner in Sachen Gesundheit mehr als nur brüchig ist.
♦ Greift die Angst um, die Hypothek für das eigene Haus nicht mehr bezahlen zu können, will Clinton quasi-staatliche Agenturen mehr Möglichkeiten geben, im Notfall einzuspringen
♦Fürchten Eltern, sie könnten das Geld für die Ausbildung ihrer Kinder nicht mehr aufbringen-Clinton kündigt einen „Baby-Bond“ an, einen staatlich geförderten Sparplan, den sie aber schon wieder verworfen hat.
♦Sorgen sich Amerikaner, die Rente könnt im Ruhestand vorne und hinten nicht reichen, Clinton stößt neue Initiativen für staatlich geförderte Rentensparpläne an.

Auch gegen die Schere zwischen Arm und Reich hat Clinton ein Rezept, Steuererhöhungen für Reiche und die Kapitalsteuer soll von 15 auf 20% angehoben werden. Die Mehreinnahmen sollen auch die wachsenden Defizite in der Sozialversicherung beheben.
Mit dieser Umverteilungswundertüte punktet die Senatorin beim Wahlvolk und jüngsten Umfragen zufolge führt Clinton mittlerweile im Feld der Demokraten bei der ersten wichtigen Vorwahl in Iowa. Dort konnte sie den Vorsprung ihres Konkurrenten John Edwards wettmachen und auch noch den mit viel Elan gestarteten Barack Obama im Zaum halten. Auch ihre Gegenkandidaten von der Republikanischen Partei konnten ihr noch nichts nennenswertes entgegen setzen.
Sollte Clinton in einem Jahr die Wahl gewinnen und ins Weiße Haus einziehen, wird sich in der kapitalistischen US-Wirtschaft nicht nur die Steuerbelastung für Reiche ändern. Vor allem für die Wirtschaft enthält das Programm von Clinton noch einige Kröten, die es zu schlucken gilt,

♦Die Gewerkschaften will sie es gesetzlich leichter machen, sich zu Organisieren. Zahlreiche Unternehmen werten sich bisher erfolgreich gegen den Einfluss der Arbeitnehmerorganisationen, allen voran der Wal-Mart, größter Arbeitgeber der USA
♦Die Steuer auf Unternehmensgewinne soll zwar auf 30% gesenkt werden, dafür werden aber Schlupflöcher und Steuererleichterungen wegfallen, und die Subventionierung von Outsourcing in ausländische Steuerparadiese soll beendet werden.
♦Jeder Amerikaner soll die Möglichkeit bekommen, unter das Dach einer staatlichen Krankenversicherung zu schlüpfen, Aktuell haben rund 47 Millionen Amerikaner keinen ausreichenden Krankenversicherungsschutz
♦Mindestlöhne(ein großes Streitthema in Deutschland) will Clinton spürbar erhöhen.
♦Amerika soll sich an die Spitze der Bewegung gegen den Globalen Klimawandel stellen. Die Ölindustrie soll verpflichtet werden, einen 50-Milliarden-Dollar_fonds zu speisen, aus dem dann Forschungsprojekte zur Erkundung alternativer Energien finanziert werden. Auch mit härteren Umweltauflagen ist zu rechnen
♦Sämtliche Handelsabkommen sollen daraufhin überprüft werden, ob sie Amerika schaden oder nutzen.

Doch mit dieser vagen Formulierung lässt Clinton alle Optionen offen, denn sie weiß auch, dass wichtige Wählergruppen und große Wirtschaftsteile von der Globalisierung profitieren. Entgegen aller Parolen dürfte Clinton den protektionistischen Tendenzen kaum nachgeben, umso mehr, als sie mit der Betonung sozialer Themen und mehr Gerechtigkeit bei der Einkommensverteilung bei den Wählern wesentlich besser punkten kann.

Die Republikaner werden es schwer haben, gegen Clinton zu gewinnen. Amerika will den Wechsel und driftet nach sieben Jahren unter Bush politisch nach links. Das dürfte Amerika für viele Europäer wieder Sympathischer machen, da sie sich von Bush immer wieder vor dem Kopf gestoßen fühlten. Zumal sich auch die Demokraten um das lausige Image der Amerikaner im Ausland sorgen, für das sie Bush verantwortlich machen. Auch das unter Bush brüchig gewordene Verhältnis zu den Vereinten Nationen will Clinton kitten. Die USA soll wieder ein guter Weltbürger sein und stärker den Konsens mit Europa suchen. Dieser hätte für Europa aber seinen Preis, denn auf Europa und vor allem auf Deutschland, würde mehr Verantwortung zukommen. Zwar würde Clinton die Verbündeten wieder stärker einbinden und konsultieren aber mehr Mitsprache bedeutet auch mehr Lastenteilung.

Es ist mehr als fraglich ob Berlin dann Forderungen nach größerem militärischem Engagement im Süden Afghanistans widersetzen kann. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bereist gewisse Vorahnungen zum Zusammenspiel mit Frau Clinton, sie habe selten eine so kühle, disziplinierte und machtbewusste Frau kennen gelernt, wie Frau Clinton eine ist, so eine Aussage von Frau Merkel in einem kleinen Kreis von Zuhörern. Nun, wer Merkel kennt, könnte zu dem Schluss kommen, dass sich hier jemand selbst beschrieben hat. Keine schlechte Voraussetzung für künftige Zusammenarbeit.

© 10. November 2007 Hermann Stehr

Quelle:
Wirtschaftswoche

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