Volksparteien OHNE Volk?

Die sogenannte Große Koalition dümpelt nur noch so vor sich hin, und das Wahlvolk wendet sich mit Grausen ab. Noch nie stehen die beiden großen Parteien (CDU, SPD) in der Wählergunst so schlecht da wie heute. Insgesamt 8 Millionen Wähler haben diese beiden Parteien verloren, die SPD allein 6 Millionen. 72 Prozent der Wähler sind mit der Arbeit der Großen Koalition weniger bis NICHT zufrieden.
Bei der letzten sogenannten Sonntagsfrage verlor die SPD noch einmal 3 Prozent und landete somit bei nur noch kläglichen 24 Prozent. CDU/CSU verloren ebenfalls 3 Prozent und landeten nun bei 34 Prozent. Tiefstände die diese beiden Parteien seid Bestehen der BRD nicht kannten beziehungsweise kennen.

In der Beliebtheitsskala landete SPD-Chef Kurt Beck zum ersten Mal hinter den Linke-Chef Oskar Lafontaine. Somit verbuchte die Linke einen Zuspruch von 14 Prozent, und verwies die FDP und Grüne auf die hinteren Plätze mit jeweils 13 beziehungsweise 12 Prozent.

Angesicht dieser desolaten Situation schlägt die Grünen-Politikerin Bärbel Höhn ein Experiment vor, um den Wählerfrust zu bekämpfen. Sie plädiert dafür, bis zur nächsten Bundestagswahl im Jahr 2009 den Fraktionszwang im Bundestag aufzuheben. Sie bezeichnet das als Frischluft-Kur für das Parteiensystem. „Wechselnde Mehrheiten in Sachfrage könnten den faulen Kompromissen ein Ende bereiten. Für deinen gesetzlichen Mindestlohn oder Tempolimit auf Autobahnen gäbe es dann Mehrheiten im Parlament“, so sagte Frau Höhn.

Demokratie ist die schlechteste aller Regierungsformen, aber es gibt keine bessere
*Winston Churchill*
Um Demokratien ins Wanken zu bringen bedarf es nicht viel. In regelmäßigen Abständen veröffentlichen Meinungsforscher Umfragen die den Frust der Bürger dokumentieren. Und Derzeit ist ein ziemlich hoher Bevölkerungsanteil von fast 50 Prozent unzufrieden mit unserer Demokratie. Es ist nicht die Staatsform die sie in Frage stellt, denn 75 Prozent bauen auf die Zuverlässigkeit der Gerichte, des Bundespräsidenten und der Polizei. Die Kritik richtet sich gegen die Parteien und ihre Vertreter. Die Ursachen sind da die anhaltende Bindungsschwäche und der als unrealistisch erweisende Allzuständigkeits- Anspruch der Parteien, und die „Eigentore“ die die Volksvertreter laufend schießen, allen voran das Diätensystem. Parteien sind ein zentraler Bestandteil der Demokratie, aber der Vertrauensverlust wird immer größer. Waren in den 90-jahren noch 75 Prozent der Bürger im Glauben, das die Parteien in der Lage waren, Probleme zu lösen, sind es heute nur noch knapp 50 Prozent. Den Volksparteien läuft das Volk weg. Und wie reagieren die Großen darauf? Sie schütteln sich, zucken mit den Schultern und hoffen auf bessere Zeiten. Genau das ist der Nährboden für Demagogen, allen voran Oskar Lafontaine.
„Es gibt viel zu tun,
lassen wir es sein“

© 09. Juni 2008 Hermann Stehr

Quelle:
ARD-Deutschlandtrend – ard.de

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